von 'dieSchaefterei'

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

1. Geltung der allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen

Nachstehende allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Geschäfte der Firma Thorsten Sbanski, gleichgültig ob im Direktverkauf oder im Rahmen der Online-Abwicklung. Abweichende Bestimmungen, vor allem allgemeine Geschäftsbedingungen, des Käufers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich durch Firma Thorsten Sbanski schriftlich zugestanden und vereinbart worden ist. Mit der Aufgabe einer Bestellung von Waren aus dem Angebot der Firma Thorsten Sbanski, gleichgültig ob schriftlich oder mündlich oder online, erkennt der der Käufer diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Thorsten Sbanski in der aktuellen Fassung an; sie sind maßgeblich und verbindlich für den aus der Bestellung sich ergebenden Kaufvertrag.

2. Zustandekommen des Vertrages

Der Käufer kann aus dem Angebot der Firma Thorsten Sbanski eine Auswahl treffen und alle Waren schriftlich, mündlich oder auch online bestellen. Der Kaufvertrag kommt spätestens durch Versand der Ware an den Käufer zustande. Soweit es sich um Einzel- oder Spezialanfertigungen auf ausschließlichen Wunsch des Käufers handelt, kommt der Kaufvertrag durch schriftliche Bestätigung durch Firma Thorsten Sbanski zustande. Es wird bestätigt, dass alle Angaben, insbesondere bezogen auf die Herstellung der angegebenen Produkte oder Dienstleistungen, richtig, den Tatsachen entsprechend und nicht irreführend sind. Das Angebot der Firma Thorsten Sbanski ist unverbindlich und bis zum Versand der Ware widerruflich.

3. Gefahrenübergang

Die Gefahr des Untergangs, der Verschlechterung und der Versendung geht in jedem Fall auf den Käufer über, sobald die Kaufsache die Geschäfts- oder Lagerräume der Firma Thorsten Sbanski verlassen hat; dies gilt auch bei Lieferung frei Haus.

4. Versandanzeige

Verzögert sich die Absendung der Ware aus einem Grund, den die Firma Thorsten Sbanski nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr des Untergangs, der Verschlechterung und der Versendung bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Das gilt auch, sofern die Firma Thorsten Sbanski - gleichgültig aus welchem Grund - von einem gesetzlichen Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht. Vereinbarte Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich. Dies gilt nicht, sofern in einer schriftlichen Auftragsbestätigung ausdrücklich eine verbindliche Lieferfrist bzw. ein verbindlicher Liefertermin zugesichert worden ist. Sofern der Versand der bestellten Ware sich auf Grund Vorliegens und Eintritts höherer Gewalt verzögert, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend angemessen. Wird jedoch eine verbindlich zugesicherte Lieferfrist um mehr als einen Monat überschritten, so ist der Käufer berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen vom Vertrag zurückzutreten. Die Einräumung der Nachfrist muss schriftlich erfolgen. Der Rücktritt vom Vertrag kann nur durch eingeschriebenen Brief erklärt werden. Das Rücktrittsrecht des Käufers kann nur innerhalb von zwei Wochen nach Ablauf der vorstehenden Nachfrist vom Käufer erklärt werden. Soweit der Käufer sein Rücktrittsrecht ausübt, ist der Ersatz eines Schadens ausgeschlossen. Gleiches gilt wegen verspäteter Lieferung.

5. Verweigerung der Abnahme der Ware

Soweit der Käufer die Abnahme der Ware verweigert, kann die Firma Thorsten Sbanski eine angemessene Frist zur Abnahme setzen. Hat jedoch der Käufer die Ware innerhalb der ihm gesetzten Nachfrist nicht abgenommen, so ist die Firma Thorsten Sbanski berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Soweit die Firma Thorsten Sbanski vom Vertrag zurücktritt, kann zumindest eine Pauschale in Höhe von 15 % des Kaufpreises verlangt werden. Dieser Wert verringert sich, sofern der Käufer einen geringeren Schadeneintritt bei der Firma Thorsten Sbanski nachweist. Soweit dem Verkäufer ein höherer Schaden entstanden ist, ist er berechtigt, diesen höheren Schaden zu verlangen.

6. Zahlung

Soweit keine anders lautende Vereinbarung ausdrücklich getroffen wird, ist der Kaufpreis für die bestellte oder erhaltene Ware innerhalb von einer Woche ab Empfang der Rechnung zu bezahlen. Skonto wird nur auf Grund ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung eingeräumt. Soweit Schecks angenommen werden, erfolgt die Annahme ausschließlich erfüllungshalber. Einziehung- oder/und Diskontkosten gehen zu Lasten des Käufers.

7. Zahlungsverzug des Käufers

Wird die unter vorstehender Ziffer festgesetzte Zahlungsfrist überschritten, so hat der Käufer dem Verkäufer Verzugszinsen gemäß § 283 BGB ab dem Zeitpunkt der Fälligkeit zu bezahlen. Soweit ein weiterer und höherer Verzugsschaden eingetreten ist, bleibt dessen Geltendmachung ausdrücklich vorbehalten. Für den Fall der Zahlungseinstellung, der Stellung eines Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens durch den Käufer ist die Firma Thorsten Sbanski berechtigt, Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen, hilfsweise die gelieferte Ware, die bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Thorsten Sbanski bleibt, zurück zu verlangen. Soweit der Auftrag noch nicht zur Auslieferung gelangt ist, ist die Firma Thorsten Sbanski berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall bestehen Schadensersatzansprüche des Käufers gegenüber dem Verkäufer nicht.

8. Gewährleistungsansprüche des Käufers

Gewährleistungsansprüche des Käufers wegen Mängel an der gelieferten Ware bestehen im gesetzlichen Umfang. Soweit die gelieferte Ware zur Weiterverarbeitung oder Einbau vorgesehen ist, so sind Mängel vor deren Verarbeitung oder Einbau schriftlich der Firma Thorsten Sbanski anzuzeigen.

9. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen von Leistungen erfolgen unter dem Vorbehalt des Eigentums des Verkäufers. Bis zur Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einschließlich aller Nebenansprüche, behält sich die Firma Thorsten Sbanski das Eigentum an ihren Warenlieferungen vor. Soweit die auf Grund des Eigentumsvorbehaltes im Eigentum der Firma Thorsten Sbanski stehenden Waren, die an den Käufer ordnungsgemäß geliefert worden sind, von diesem verarbeitet werden, erwirbt die Firma Thorsten Sbanski an dem verarbeiteten Sachen Miteigentum. Der Umfang des Miteigentums der Firma Thorsten Sbanski an den hergestellten neuen Sachen entsteht im Verhältnis des Rechnungswertes der vom Verkäufer gelieferten Waren zum Rechnungswert der neu hergestellten Sache. Der Käufer tritt mit der Akzeptanz dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen Forderungen aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an den Verkäufer ab. Dies gilt auch für den Fall, dass die weiter gelieferte Ware verarbeitet worden ist. Insoweit tritt der Käufer als Verkäufer seine Kaufpreisforderung an seinen Verkäufer an die Firma Thorsten Sbanski in vollem Umfang ab.

10. Rücktritt vom Vertrag

Der Käufer kann innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware diese zurückgeben. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, wenn die gelieferte Ware rechtzeitig an Firma Thorsten Sbanski abgesendet wird. Bei Waren, die nicht per Postpaket an den Verkäufer zurückgesandt werden können, genügt zur Ausübung des Rücktrittsrechts die fristgerechte Absendung des Rücknahmeverlangens innerhalb von zwei Wochen per Brief oder per Fax an den Verkäufer. Rücksendung und Rücknahme der gelieferten Waren erfolgen auf Kosten und Gefahr des Verkäufers, sofern der Warenwert 40 Euro nicht überschreitet. Bei Rücktritt vom Vertrag wird der Kaufvertrag nur dann aufgelöst, wenn die Ware in Originalverpackung unbeschädigt zurückgesandt wird. Die gelieferte Ware der Firma Thorsten Sbanski muss bei Rücksendung intakt und in ungebrauchtem Zustand sein und in der Originalverpackung zurückgesandt werden. Soweit eine von der Firma Thorsten Sbanski gelieferte Ware gebraucht bzw. nicht im ungebrauchten Zustand sich befindet, kann der bezahlte Kaufpreis nicht zurückerstattet werden. Durch den Verkäufer beschädigte von der Firma Thorsten Sbanski gelieferte Waren sind vom Umtausch ausgeschlossen.

11. Aufrechnung

Die Aufrechnung des Käufers mit Gegenforderungen gegenüber dem Kaufpreisanspruch des Verkäufers ist nur insoweit zulässig, als diese Gegenforderung gerichtlich festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt ist.

12. Geistiges Eigentum

Die Firma Thorsten Sbanski behält sich jegliche Eigentumsrechte an den in Sonderanfertigung für den Käufer hergestellten Artikeln vor.

13. Datenschutz

Firma Thorsten Sbanski ist berechtigt, aus der Geschäftsverbindung, für die diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verbindlich sind, sich ergebenen persönlichen Daten des Käufers zu erheben, auf elektronischen Medien zu verarbeiten und zu speichern. Eine Weiterleitung an Dritte erfolgt ausschließlich mit ausdrücklicher Zustimmung des Käufers. Soweit Firma Thorsten Sbanski für eigene Zwecke Daten des Käufers verwendet, stimmt dieser Verwendung der Käufer ausdrücklich zu.

14. Haftungsbeschränkung

Firma Thorsten Sbanski haftet nur Schäden, die durch grob fahrlässige oder vorsätzliche Verletzung von Vertragspflichten entstanden sind.

15. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Lieferung von Waren aus einer Geschäftsverbindung, für die diese allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich sind, ist Erlabrunn. Hinsichtlich des Gerichtsstands gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Käufer Kaufmann im gesetzlichen Sinne oder eine juristische Person des Privatrechts ist, ist Gerichtsstand Würzburg.

16. Salvatorische Klausel

Soweit einzelne der vorstehenden Bestimmungen aus gesetzlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam ist, werden die übrigen allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Wirksamkeit nicht berührt. Zur Abwicklung des auf Grund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen Kaufvertrages werden die ungültigen Bedingungen sinngemäß auf Grund geltenden Rechts angewandt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder in ihrer Rechtswirksamkeit beeinträchtigt oder diese später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt.

Schäfterei Thorsten Sbanski

Binsfelder Str. 40

97289 Thüngen

09360-994875

schaefterei@sbanski.de

Geschäftsführer: Thorsten Sbanski

Steuernummer: 257/265/81099

Ust.-ID.-Nr.:DE 249438749