Allgemeine Geschäftsbedingungen von The-First-Company
Inhaber Dirk Strunk
Sankt-Martinus-Str. 38
41812 Erkelenz
Mo.-Fr. 11:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Fax 0321-21005862
Als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten wird 41812 Erkelenz vereinbart, ist auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen
Umsatzsteuer-Identifizierungsnummer:
USt-IdNr. DE234352236
Steuernummer: 208/5143/1749
1. Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz von The-First-Company. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet. eBay Gebühren werden selbstverständlich von uns übernommen, Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers. Wir versenden nur VERSICHERT ( ausschließlich mit der Deutschenpost - DPD), falls unversicherter Versand dennoch gewünscht wird, haften wir nicht bei Verlust. Zahlungen erfolgen entweder per Vorkasse oder in bar bei Abholung. Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorkasse angenommen und abgewickelt. Die Versandkosten dafür sind individuell mitgeteilt auf Anfrage.
3. Widerrufsrecht und Rückgabe
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
The-First-Company
Dirk Strunk
Sankt-Martinus-Str. 38
41812 Erkelenz
Mail: the-first-company@gmx.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.3
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
4. Lieferung, Lieferzeiten
The-First-Company bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass The-First-Company selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Wird The-First-Company selbst nicht beliefert, obwohl The-First-Company bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird The-First-Company von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. The-First-Company ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten. Teillieferungen durch The-First-Company sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbständige Leistung. Die Versandart, den Versandweg und das mit dem Versand beauftragte Transportunternehmen kann The-First-Company nach eigenem Ermessen bestimmen. Bei Sendungen an Unternehmer geht die Gefahr auf den Käufer über sobald die Sendung mit den Liefergegenständen an den Spediteur übergeben wird. Bei Sendungen an Verbraucher geht die Gefahr auf den Käufer über sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer oder deren Bevollmächtigten oder an einer angegebenen Lieferadresse übergeben wird. Derjenige, welche die Sendung annimmt, hat sowohl offensichtliche, wie auch eventuell festgestellte Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer unverzüglich anzuzeigen und dies anschließend The-First-Company mitzuteilen, um Ansprüche geltend machen zu können. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von The-First-Company nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. The-First-Company wird den Kunden über einen solchen Fall umgehend unterrichten. Dauern die behindernden Umstände im Sinne des § 5 Ziffer 4 vier Wochen nach Vertragsschluss immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten.
5. Gewährleistung
The-First-Company haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen. Auch im übrigen haftet The-First-Company nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich um einen Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz fällt oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sofern der Schaden auf einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht, haftet The-First-Company im übrigen nur für den vertragstypischen Schaden. Unbeschadet des § 8 Ziffer 2 beschränkt sich die Ersatzpflicht im Falle der Verletzung einer vorvertraglichen Pflicht oder eines schon bei Vertragsschluss bestehenden Leistungshindernisses (§§ 311 Abs. 2, 311 a BGB) auf das negative Interesse. Weitergehende vertragliche und deliktische Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. The-First-Company haftet deshalb insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Keine Haftung besteht des weiteren für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind:
- Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden;- Schäden durch höhere Gewalt z.B. Blitzschlag;
- Schäden durch ausgelaufene bzw. die Verwendung ungeeigneter Batterien;
- Schäden durch unsachgemäße Behandlung.
- Generell bei Konkurswaren
6. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen gleich welcher Art und welchem Rechtsgrundes vor. Bei Zahlungsverzug - insbesondere nach Nichteinlösen von Schecks oder Wechseln - ist Wir berechtigt, ohne Vorliegen eines gerichtlichen Titels oder Ermächtigung, nach Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Vorbehaltsware unter Betreten der Geschäftsräume durch Beauftragte, die sich entsprechend zu legitimieren haben, an sich zu nehmen. Die Kosten für den Abtransport trägt der Käufer in voller Höhe. Der Käufer verpflichtet sich bei Nichteinlösung eines Schecks oder Wechsels, auf Anforderung seitens die erhaltene Ware auf eigene Kosten zurückzusenden. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
7. Aufrechnung
Eine Aufrechnung mit Ansprüchen von The-First-Company ist seitens des Kunden nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von The-First-Company anerkannt worden sind.
8. Sonstiges
Die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht.
von 'demion1'